US-Finanzminister Scott Bessent bekräftigte in seiner Aussage vor dem Repräsentantenhaus das Bekenntnis der USA zu einem starken Dollar.
„Das Finanzministerium hat keine Befugnis, Bitcoin zu kaufen.“
Bessent beantwortete auch die Frage, ob die US-Regierung angesichts des Kursverfalls von Bitcoin ein Rettungsprogramm auflegen könnte, und stellte klar, dass das Finanzministerium nicht befugt sei, Bitcoin mit Steuergeldern zu kaufen. In der Sitzung wurden Themen wie die Unabhängigkeit der Geldpolitik, die Regulierung von Kryptowährungen und der Immobilienmarkt angesprochen, wobei es zeitweise zu hitzigen Debatten kam.
Bessen erklärte: „Wir haben uns stets für eine starke Dollarpolitik eingesetzt“ und bekräftigte damit seine Unterstützung für den Status des Dollars als globale Reservewährung. Im Anschluss an diese Aussage gab es keine signifikanten Veränderungen im Dollar-Index. Er bekräftigte zudem seine Unterstützung für die Unabhängigkeit der Fed, fügte aber hinzu, dass auch „Rechenschaftspflicht“ wichtig sei. Auf die Frage, ob er ausdrücklich festlegen würde, dass der Fed-Vorsitzende einen Beamten aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in der Politik entlassen würde, antwortete er, er sei kein Jurist und die Regierung solle die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA in solchen Angelegenheiten abwarten.
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Die Sitzung begann angespannt. Maxine Waters, die ranghöchste Demokratin im Ausschuss, forderte Bessent zwischenzeitlich auf, „den Mund zu halten“. Der New Yorker Demokrat Gregory Meeks warf Bessent vor, sich wie ein „Handlanger“ von Präsident Donald Trump zu verhalten. Bessent verteidigte hingegen die wachstumsfördernde Politik der Trump-Regierung mit ihrer Vision eines „parallelen Wohlstands, bei dem Wall Street und Realwirtschaft gemeinsam wachsen“. Er bezeichnete einige frühere Regulierungsmaßnahmen als „reflexartige Regulierung statt Krisenprävention“.
Im Rahmen der Kryptowährungsdebatte entbrannte eine bemerkenswerte Auseinandersetzung. Als einige Republikaner vorschlugen, die USA sollten einen Teil ihrer Goldreserven verkaufen, um Bitcoin zu kaufen, wurde die Frage aufgeworfen, ob das Finanzministerium die Befugnis habe, Bitcoin zu „retten“. Bessent stellte ausdrücklich klar, dass das Finanzministerium nicht befugt sei, Bitcoin mit Steuereinnahmen zu erwerben. Er kritisierte jedoch die Kryptowährungspolitik der Biden-Regierung und bezeichnete sie als „destruktiv“.
*Dies ist keine Anlageberatung.