
US-Präsident Donald Trump kündigte eine Erhöhung der weltweiten Zölle auf Waren von 10 auf 15 Prozent mit sofortiger Wirkung an. In einer Erklärung nach der Entscheidung betonte Trump, die Erhöhung liege „vollkommen im akzeptablen Rahmen und habe jede rechtliche Prüfung bestanden“.
In einem auf der Plattform Truth Social veröffentlichten Beitrag kritisierte Trump das Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA zu den Zöllen scharf. Er nannte die Entscheidung „absurd, schlecht formuliert und zutiefst unamerikanisch“ und erklärte, er habe nach monatelangen Beratungen beschlossen, neue Maßnahmen zu ergreifen.
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In seiner Erklärung behauptete Präsident Trump, viele Länder hätten die Vereinigten Staaten jahrzehntelang ohne Entschädigung „ausgebeutet“, und kündigte an, den globalen Zollsatz von 10 % auf 15 % zu erhöhen, was seiner Meinung nach „vollkommen zulässig und rechtlich gerechtfertigt“ sei. Er präzisierte, dass die Erhöhung „sofort“ in Kraft treten werde.
Der Präsident merkte an, dass die Trump-Regierung in den kommenden Monaten neue und „rechtsverbindliche“ Zölle festlegen und bekannt geben werde, und erklärte diesen Prozess zu einem Teil seines Ziels, „Amerika wieder groß zu machen“. Trump betonte, dass die neue Handelspolitik darauf abziele, die US-Wirtschaft zu stärken und bestehende Handelsungleichgewichte zu beseitigen.
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