GENIUS Act gescheitert: Demokraten stoppen Stablecoin-Initiative

Der GENIUS Act, ein Gesetz zur Regulierung von Stablecoins, scheiterte im ersten Anlauf im US-Senat. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit knapp 49 zu 48 Stimmen gegen den Gesetzentwurf, darunter auch mehrere Demokraten, die für ihre pro-Krypto-Haltung bekannt sind.
Kurz vor der Wahl zogen sie ihre Zustimmung zu dem Gesetzentwurf offenbar zurück, obwohl dieser Anfang des Jahres zunächst parteiübergreifende Unterstützung erhalten hatte. Es wurden Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, der Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung und der abrupten Einführung neuer Begriffe geäußert.
Andere wiesen auf die politischen Spannungen hin, die sich aus der jüngsten Unterstützung des Sektors durch Präsident Donald Trump ergeben, die nach Ansicht einiger Gesetzgeber die Integrität des Gesetzesentwurfs schmälert.
Insbesondere Trumps eigene Ambitionen im Kryptobereich, darunter eine dezentralisierte Finanzinitiative (WLFI) mit einem eigenen Stablecoin, werden von den Demokraten als Interessenkonflikt angesehen.
Senatorin Elizabeth Warren erklärte, der Gesetzentwurf würde „Donald Trumps Korruption verstärken“ und Verbraucherschutzbestimmungen gefährden.
„Obwohl wir mit dem GENIUS Act erhebliche Fortschritte erzielt haben, ist unsere Arbeit noch nicht abgeschlossen, und ich kann meine Kollegen nicht verantwortungsvoll bitten, dieses Gesetz zu unterstützen, wenn der Text unvollständig bleibt“, bemerkte Senator Warner in einer Erklärung.
„Die heutige Niederlage bei der Stablecoin-Abstimmung im Senat, bei der viele, die zuvor dafür gestimmt hatten, nun dagegen sind, stellt einen erheblichen Rückschlag für die parteiübergreifende Unterstützung von Kryptowährungen dar“, kommentierte Alex Thorn, Forschungsleiter bei Galaxy Digital. „Es besteht die Hoffnung, dass bereits am Montag eine überarbeitete Fassung des Gesetzesentwurfs für einen weiteren Versuch vorgelegt wird.“
Mittlerweile schaltete sich auch US-Finanzminister Scott Bessent ein und äußerte seine Missbilligung über das Scheitern des Gesetzesentwurfs.
„Damit Stablecoins und andere digitale Vermögenswerte weltweit florieren können, ist amerikanische Führung unerlässlich“, schrieb Bessent auf X. „Der Senat hat heute eine Chance verpasst, diese Führung unter Beweis zu stellen, indem er den GENIUS Act nicht vorangetrieben hat.“

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