Banker kritisieren Kompromissversion des CLARITY-Gesetzes

Fünf große amerikanische Bankenverbände – die American Bankers Association, das Bank Policy Institute, die Consumer Bankers Association, das Financial Services Forum und die Association of Independent Community Banks of America – haben die Kompromissversion der Bestimmungen zu Stablecoin-Renditen im CLARITY Act kritisiert.

Die Senatoren Thom Tillis (Republikaner, Kalifornien) und Angela Alsobrooks (Demokratin, Kalifornien) haben Gesetzesänderungen eingebracht. Diese verbieten Krypto-Unternehmen, Renditen auf Stablecoin-Einlagen anzubieten, wenn diese Renditen „funktional oder wirtschaftlich gleichwertig“ mit Bankangeboten sind. Gleichzeitig sollen Krypto-Unternehmen Prämienprogramme auf Basis der Aktivitäten von Stablecoin-Nutzern anbieten dürfen. Vereinfacht gesagt: Die Senatoren sind der Ansicht, dass das Ansparen von Zinsen für die Aufbewahrung von Stablecoins in Wallets – wie bei Einlagen und Sparkonten – verboten ist, die Teilnahme an Treueprogrammen jedoch erlaubt bleibt.

Amerikanische Banker betonen, dass selbst mit diesen Änderungen renditebringende Stablecoins das Kreditvolumen der Banken um mindestens ein Fünftel reduzieren könnten. Sie bezeichneten das im Senatorenvorschlag enthaltene Verbot als „vage und undurchsichtig“. Sie sehen in dem neuen Text eine „bedeutende Gesetzeslücke“ und bereiten eigene Vorschläge für die Gesetzgeber vor.

Die Senatoren reagierten negativ auf die Kritik. Tillis beschrieb die Änderungen als Ergebnis von Konsultationen mit allen Beteiligten, die auf die Bedenken der Banken hinsichtlich der Abflüsse von Einlagen eingingen.

„Es mag einige im Bankensektor geben, die die Verabschiedung des Gesetzes nicht wünschen, und dem stimmen wir respektvoll zu“, schrieb Tillis in H.

Die republikanische Senatorin Cynthia Lummis, Vorsitzende des Unterausschusses für digitale Vermögenswerte des Senats und eine lautstarke Befürworterin des Gesetzes, bezeichnete die Änderungsanträge als die kompromissbereiteste Option, die es ermöglichen würde, den CLARITY Act endlich zu verabschieden.

Der Bankenausschuss des Senats plant, den Gesetzentwurf in der Woche vom 11. Mai zu beraten. Sollte er im Bankenausschuss erfolgreich sein, muss er im Plenum des Senats die erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen erreichen. Zudem müssen die vom Landwirtschaftsausschuss des Senats vorbereiteten Änderungsanträge eingearbeitet werden (diese wurden im Januar vom Ausschuss gebilligt). Das Repräsentantenhaus hat den Gesetzentwurf im Juli 2025 verabschiedet und muss nun der vom Senat gebilligten Fassung zustimmen. Der letzte Schritt ist die Unterschrift des Präsidenten.

Zuvor hatte Christopher Perkins, CEO von 250 Digital Asset Management und Präsident von CoinFund, angedeutet, dass die Kryptoindustrie auch dann weiter wachsen werde, wenn der CLARITY Act in den USA nicht verabschiedet werde.