CLARITY Act: US-Kongress bringt umfassendes Krypto-Gesetz ein

Am 29. Mai haben Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses einen neuen Gesetzesentwurf zur Regulierung des Kryptowährungsmarktes vorgelegt. Dieser soll erstmals einen offiziellen Weg zur Legalisierung von Kryptowährungen in den Vereinigten Staaten schaffen.
Der Gesetzesentwurf mit der Bezeichnung „Digital Asset Market Clarity Act“ (CLARITY) zielt darauf ab, die bestehenden US-Wertpapiergesetze rückwirkend zu ändern, um die Mehrheit der Krypto-Assets eindeutig von der Klassifizierung als Wertpapiere auszuschließen und so die Aufsicht durch die SEC zu beseitigen.
Dem Entwurf zufolge würde die Regulierung der meisten Krypto-Assets an die CFTC übertragen.
Dieser Ansatz verfolgt grundsätzlich eine konservativere Haltung bei der Regulierung von Finanzprodukten. Folglich würden Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum auf die gleiche Weise reguliert wie Rohstoffe.
Darüber hinaus fallen Kryptowährungsverwahrer unter den CLARITY Act. Diese sind als Unternehmen definiert, die einer „angemessenen Aufsicht und Regulierung durch bestimmte Bundes-, Landes- oder ausländische Behörden“ unterliegen und ebenfalls der Zuständigkeit der CFTC unterliegen.
Die Gesetzgebung versucht auch, den Dezentralisierungsgrad und die „Reife“ einer Blockchain zu klären. Sie schreibt vor, dass die Blockchain Open Source und automatisiert sein muss und nicht von einer einzelnen Stelle kontrolliert werden darf (abgesehen von der Wartung oder der Bewältigung von Cybersicherheitsbedrohungen). Darüber hinaus darf keine Einzelperson oder Organisation mehr als 20 Prozent des Vermögenswerts besitzen.
Inzwischen scheint DeFi in den Hintergrund getreten zu sein. Die Gesetzgeber weisen die SEC, die CFTC und das Finanzministerium an, den Sektor zu untersuchen und innerhalb eines Jahres einen Bericht über die weiteren Maßnahmen vorzulegen.
CLARITY gilt als Nachfolger des FIT21-Gesetzes, das von beiden politischen Parteien unterstützt wurde, nach dem Wahlsieg von Donald Trump jedoch auf Eis gelegt wurde.

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