Nächster Rückzug: SEC will Klage gegen Binance fallen lassen

admin
30.05.2025
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Wie aus jüngsten Gerichtsakten zu diesem Thema hervorgeht, beabsichtigt die SEC, ihre langjährige Klage gegen die Kryptowährungsbörse Binance abzuweisen.
Infolgedessen reichten die Behörde und Binance gemeinsam einen Antrag auf Einstellung der Klage ein. Die SEC gab keine konkrete Begründung bekannt.
Dennoch hält die Behörde an ihrem Ansatz fest, die von der vorherigen Regierung eingeleiteten Verfahren gegen Krypto-Unternehmen einzustellen. Dazu gehören Klagen gegen Coinbase, Kraken und Consensys. Ein kürzlich eingereichter gemeinsamer Antrag auf Einstellung des Verfahrens gegen Ripple wurde von einem US-Gericht abgelehnt.
„Im Rahmen ihres Ermessens und aus politischen Erwägungen hält es die Kommission für angemessen, diese Klage abzuweisen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung mit Binance.
Sollte das Gericht dem Antrag stattgeben, wäre es der SEC künftig untersagt, diese Klage gegen Binance erneut einzuleiten.
Ähnlich wie Kraken und Coinbase warf die SEC Binance vor, als nicht registrierte Wertpapierbörse rechtswidrig zu operieren. Die Klage wurde im Sommer 2023 unter der Führung des damaligen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler eingereicht.
Nach Genslers Rücktritt nach Donald Trumps Wahlsieg hat die Agentur frühere Maßnahmen gegen den Sektor rückgängig gemacht und sich verpflichtet, konstruktive Vorschriften für Kryptowährungsanlagen und -unternehmen zu schaffen.
In der Zwischenzeit machte sich der ehemalige CEO von Binance, Changpeng Zhao (CZ), in den sozialen Medien über Gensler lustig, indem er ein Bild des ehemaligen SEC-Vorsitzenden mit einer roten Clownsnase teilte und kommentierte: „Krypto ist immer noch da.“

Krypto ist immer noch da. pic.twitter.com/W3WC1HQBpb

— CZ 🔶 BNB (@cz_binance) 29. Mai 2025

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